René Schneider Seminare
Fortbildung für Fachanwälte gemäß § 15 FAO
48143 Münster Breul 16 Telefon (02 51) 3 99 71 61 Telefax (02 51) 3 99 71 62
Parlamente im Internet
IN PROTOKOLLARISCHER RANGFOLGE
|
VATIKAN
DER HEILIGE STUHL |
In alphabetischer Reihenfolge:
|
ABCHASIEN
ABCHASIEN Das ist der jüngste souveräne Staat der Welt: Die Unabhängigkeit von Abchasien (deutsch) oder Abkhazia (engl.) wurde am 26. August 2008 von Rußland und am 3. September 2008 durch Nicaragua diplomatisch anerkannt.
Nachrichten aus Abchasien, September 2008
Nachrichten aus Abchasien, August 2008 |
ALBANIEN
Parliament of Albania |
|
ANDORRA
Consell General Principat d'Andorra
REPRESENTATION DE S. E. LE CO-PRINCE FRANÇAIS |
BELARUS |
|
BELGIEN |
BOSNIEN UND HERZEGOVINA |
|
BULGARIEN
Die Bulgarische Nationalversammlung |
|
CHINA "Islands, Chinas und Rußlands gemeinsame Verantwortung für die Weltwirtschaft, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit" (Von René Schneider, Münster) T r a n s l a t i o n : T r a d u c t i o n : |
|
DÄNEMARK |
|
DEUTSCHLAND [Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt: Letzter Redner in dieser Debatte ist der Kollege Gert Winkelmeier. Lassen Sie mich noch einmal auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Dienstag zurückkommen. Falls die Regierungsfraktionen und andere Befürworter der Einsätze in Afghanistan noch immer triumphieren sollten, sage ich Ihnen nur eines: Dieses Urteil war ein klassischer Pyrrhussieg, und der Kater nach der Euphorie wird fürchterlich sein. Nicht der LINKEN wurde eine „schallende Ohrfeige“ versetzt, wie der Herr Kollege Kolbow gesagt hat, sondern dem gesamten Parlament und damit uns allen – Sie haben es nur noch nicht gemerkt – denn im Kern wurden wir mit dem Spruch des Zweiten Senats alle kalt entmachtet. Ich hoffe sehr, dass dies möglichst schnell außer Heribert Prantl von der Süddeutschen und Christian Bommarius von der Berliner Zeitung noch Andere erkennen. „Carte Blanche“ für die Exekutive bei Auslandseinsätzen, urteilt Prantl zutreffend. Und dem Parlament und dem Volk ist der Rechtsweg versperrt, sobald die Bundesregierung für das Etikett „Friedenseinsatz für den euro-atlantischen Raum“ hier im Haus eine Mehrheit findet. Nun zum sogenannten Ehrenmal, ich nenne es richtigerweise Mahnmal. Wir Abgeordnete sollten uns nicht weiter zu Statisten degradieren lassen. Deswegen stimme ich den vorliegenden Anträgen der LINKEN und der FDP zu, dem Bundesminister der Verteidigung die Planungen für ein Ehrenmal an seinem Dienstsitz zu entziehen. Der Minister irrt nämlich: nicht er, sondern wir, die Parlamentarier, tragen die Verantwortung für das Leben der Soldaten. Und hier ist der innere Zusammenhang mit dem Urteil vom Dienstag. In Anlehnung an den Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand sage ich: Ein Denkmal muss ein Stachel im Fleisch des Parlaments sein. Es muss uns täglich daran erinnern, dass wir über Leben und Tod entscheiden, wenn es um Auslandseinsätze geht. Es geht um ein Mahnmal, einen Ort der Mahnung zur Reflexion. Trauerfeiern, wie kürzlich in Köln-Wahn, möchte ich jedenfalls möglichst nicht mehr erleben. Ich will auch nicht, dass der Minister mit seinen Plänen einer Gedenkstätte für alle seit 1955 im Dienst Gestorbenen eine unzulässige Kontinuität konstruiert. Die frühere Bundeswehr war zur Verhinderung von Kriegen da. Die heutige ist zur Kriegführung gedacht. Die bisher 69 bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommenen Soldaten sind die Opfer dieser fatalen Politik. Deswegen brauchen wir ein Mahnmal in unmittelbarer Nähe zum Reichstagsgebäude, dort, wo – jedenfalls noch - die Entscheidungen fallen und wo die Öffentlichkeit stets freien Zugang hat. Ein Mahnmal, das ausschließlich die Namen der Gefallenen enthält. Damit auch die Bevölkerung sehen kann, wie viele Opfer eine Außenpolitik fordert, die sich auf das Instrument Bundeswehr stützt. Danke schön. Im übrigen wünsche ich Ihnen noch schöne Sommerferien und gute Erholung. 
Landtag von Baden-Württemberg Bayerischer Landtag 
Abgeordnetenhaus Berlin
Landtag Brandenburg
Bremische Bürgerschaft
Hamburgische Bürgerschaft
Hessischer Landtag
Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
Landtag Niedersachsen
Landtag Nordrhein-Westfalen
Landtag Rheinland-Pfalz
Der Landtag des Saarlandes
Der Sächsische Landtag
Der Landtag von Sachsen-Anhalt
Der Landtag Schleswig-Holstein
Der Landtag in Thüringen |
|
ESTLAND |
FINNLAND
"EDUSKUNTA.FI"
Land und Leute Die finno-ugrische Sprache verrät die geschichtliche Herkunft des finnischen Volkes: Nach traditioneller Auffassung wird das Gebiet östlich des Urals als Urheimat der Finnen angesehen. Der Norden des Landes ("Lappland") wird von dem indigenen Volk der Lappen bewohnt, das uralische Sprachen spricht, und sich selbst als "Samen" bezeichnet. 2010 2009 2008 2007 Die Sammlung wird fortgesetzt. |
|
FRANKREICH
Nationalversammlung |
GRIECHENLAND
Hellenic Parliament |
|
IRLAND
Parliament of Ireland
Ireland, The Melody Isle, 1934 |
|
ISLAND
Althingi's English Pages "Islands, Chinas und Rußlands gemeinsame Verantwortung für die Weltwirtschaft, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit" (Von René Schneider, Münster) T r a n s l a t i o n : T r a d u c t i o n : |
|
ITALIEN
REPUBBLICA ITALIANA
Italienische Parlamente |
|
KANADA
Kanadisches Parlament (zweisprachig: englisch und französisch) |
|
KROATIEN
Croatian Parliament |
|
KUBA |
|
LETTLAND |
|
LIECHTENSTEIN Fürstentum Liechtenstein
"FirstLink" ins Fürstentum Liechtenstein
Fürstentum Liechtenstein
Das Fürstenhaus von Liechtenstein
Landtag des Fürstentums Liechtenstein
Gesetze des Fürstentums Liechtenstein
Landesverwaltung P r e s s e - A r t i k e l : Auszug/Zitat: "[...] Vielleicht aber lenkt der lichterloh verbrennende Informant Kieber auch einfach ab von anderen, ekligeren Details der Angelegenheit. So vermutete der Geheimdienstexperte der "Berliner Zeitung" schon Anfang letzter Woche, es könne sich bei Kieber um eine Art Strohmann handeln, mit dessen Hilfe die wahren oder weiteren Quellen des BND - beispielsweise technische Aufklärung und andere Auskunftspersonen - verschleiert würden. Auszug/Zitat: "[...] Bereits am Wochenende zeigte die Schweizer Zeitung "Blick" ein Foto von Kieber auf der Seite 1 (Foto oben) und bezeichnete ihn als "mutmaßlichen Steuerverräter". [...] Einige Tage zuvor hatte allerdings die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Interna aus dem Geheimdienstausschuss im deutschen Bundestag, PKG, berichtet, Kieber sei nicht der Informant des BND. Unumstritten ist, dass Heinrich Kieber während seiner Tätigkeit bei der Liechtensteinischen LGT Bank im Jahr 2001 und 2002 Daten entwendete und Anfang 2003 versucht hatte, die Bank damit zu erpressen. Er war damals aufgeflogen und später auch verurteilt worden. Möglich ist aber, dass der Bundesnachrichtendienst ihn bewusst als Informanten lanciert hat, um die wahre BND-Quelle in Liechtenstein zu schützen." KIEBER wird dringend verdächtigt, zum Nachteil einer Liechtensteiner Treuhandfirma Kundendaten ausgekundschaftet, sich verschafft und ausländischen Behörden preisgegeben zu haben.
KIEBER soll gemäss Medienberichten vom Deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) mit einer neuen Identität und neuen Reisedokumenten ausgestattet worden sein. Der Schweizer Privatbankier Konrad Hummler über Steuerhinterziehung als Notwehr, den Staat als mafiöse Einrichtung und die besten Strategien der Schweiz in den Auseinandersetzungen mit der EU. Der Prozess soll am 22. und 26. Januar 2009 vor der 12. Großen Strafkammer - Wirtschaftsstrafkammer - des Landgerichts Bochum unter Vorsitz von Richter Wolfgang Mittrup stattfinden.
V i d e o : A u d i o : 2 0 1 0 |
|
LITAUEN
Seimas der Republik Litauen |
|
LUXEMBURG |
|
MALTA |
MAZEDONIEN |
|
MOLDAU
The Parliament of the Republic of Moldova |
|
MONACO DEBATTE UM STEUEROASEN Monaco kämpft um sein Image Es ist sein erster Staatsbesuch in Deutschland - und prompt muss sich Fürst Albert II. von Monaco mit dem leidigen Thema Steuerhinterziehung herumschlagen. Nach der Liechtenstein-Affäre geraten auch andere Zwergstaaten in die Defensive. [...]
|
|
MONTENEGRO |
|
NORWEGEN
Welcome to the Storting |
|
POLEN
The Sejm of the Republic of Poland |
|
PORTUGAL |
RUMÄNIEN |
|
RUSSLAND "Islands, Chinas und Rußlands gemeinsame Verantwortung für die Weltwirtschaft, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit" (Von René Schneider, Münster) T r a n s l a t i o n : T r a d u c t i o n : |
|
SAN MARINO
REPUBBLICA DI SAN MARINO
Außenministerium der Republik San Marino |
|
SCHWEDEN |
|
SCHWEIZ
Bundesversammlung, Bern
CONFOEDERATIO HELVETICA Aktuelles Steuerrecht, 2008 Der Schweizer Privatbankier Konrad Hummler über Steuerhinterziehung als Notwehr, den Staat als mafiöse Einrichtung und die besten Strategien der Schweiz in den Auseinandersetzungen mit der EU.
Aktuelles Steuer- und Strafrecht, 2010
BA, Information vom 12. Februar 2010
Artikel 100 BStP Die Bundesanwaltschaft hat leider nicht mitgeteilt, aus welchen Gründen sie der Anzeige keine Folge gegeben hat.
"Schweiz vs. Deutschland: Klage vor dem IGH in Den Haag"
Staatsklage.ch 
|
|
SERBIEN
Serbian Government |
|
SLOWAKEI
Government Office of the Slovak Republic |
|
SLOWENIEN |
|
TSCHECHISCHE REPUBLIK
Parliament of the Czech Republic |
|
TÜRKEI
Die Große Türkische Nationalversammlung, Ankara
Türkische Regierung
Türkisches Außenministerium
Türkische Botschaft Berlin
YURTTA SULH, CIHANDA SULH"FRIEDEN IM LAND, FRIEDEN IN DER WELT"»Peace at Home, Peace in the World« KEMAL ATATÜRK |
TÜRKISCHE REPUBLIK NORD-ZYPERN
Legislative Assembly of the TRNC
Ministry of Foreign Affairs of the TRNC |
|
UKRAINE |
|
VEREINIGTES KÖNIGREICH VON GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND |
|
ZYPERN |
INTERNATIONALE ORGANISATIONEN
in alphabetischer Reihenfolge:
|
EUROPÄISCHE UNION
Europäisches Parlament "Ein sündhaft teurer und höchst überflüssiger Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg,
Der Zugang zum EU-Recht Seit der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist, sind die meisten Souveränitätsrechte der früher 27 selbständigen Nationen an das Politkommissariat in Brüssel abgegeben. Der Vertrag bestimmt, dass es keine Nationen und keine Nationalbürger mehr gibt, sondern nur noch Europa und europäische Bürger. Wir haben geglaubt, dass dies ein Fortschritt in Richtung Freiheit, Demokratie und Sicherheit sei. Schon einen Tag vor dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages mussten die in der EU zusammengeschlossenen Staaten mit tatkräftiger Hilfe des deutschen Innenministers de Maiziere ein von den USA diktiertes Abkommen beschliessen, welches den USA freien Zugang auf die Bankdaten des zentralen europäischen Finanzdienstleisters Swift sichert. Washington hatte dies mit dem Kommissionspräsidenten Barroso geregelt. Das europäische Parlament wurde einen Tag vor seiner Zuständigkeit ausgebremst und dadurch das Mitspracherecht verweigert. Der Finanzdienstleister Swift sitzt in Belgien und wickelt täglich etwa 15 Millionen Finanztransaktionen zwischen weltweit 8300 Banken ab. Mit der Unterwerfung der EU unter die amerikanische Hoheit werden nun alle Finanzströme Europas von der CIA und allen anderen amerikanischen und israelischen Geheimdiensten kontrolliert. Europa-Politiker bezeichneten deshalb mit Recht Barroso als «Handlanger der USA» gegen jeden europäischen Datenschutz. Seitdem haben die Amerikaner jeglichen Zugriff nicht nur auf Daten, die entstehen, wenn Finanzüberweisungen etwa aus Deutschland nach Übersee, China oder Südamerika gehen, sondern auch auf jede Überweisung innerhalb Deutschlands, etwa von Hamburg nach Köln oder innerhalb von Hamburg. Fünf Jahre sollen die Daten selbst unbescholtener Bürger gespeichert werden – natürlich auf Kosten der Banken und ihrer Kunden. Datenschützer haben die Bundesregierung und insbesondere den Innenminister gewarnt, diese datenschutzwidrige Unterwerfung der EU unter das Diktat der USA mitzubeschliessen. Der Innenminister hat zwar seine Zustimmung nicht gegeben, aber durch seine Enthaltung vorsätzlich den Datenzugriff zustande kommen lassen. Was nützt uns Datenschutz in Deutschland, wenn über die EU die amerikanische Regierung und ihre Agentennetze frei über unsere Finanzdaten verfügen dürfen? Begründet wird dies alles mit Terrorismusbekämpfung – wie immer, wenn die USA ihre Satellitenstaaten zu Geld-, Sach- oder Dienstleistungen heranziehen. Angebliche Terrorismusbekämpfung war auch der Grund dafür, dass Deutschland mit Geld und Soldaten in den von der amerikanischen Rüstungs-, Drogen- und Öllobby inszenierten Krieg in Afghanistan eingebunden wurde. Lange wurde dies als angeblicher Friedenseinsatz hingelogen. Erst der neue Verteidigungsminister sagte die Wahrheit, schockierte damit alle Parteien, einschliesslich SPD und Grünen, die den Krieg akzeptiert hatten, und hat nun die Diskussion über die Frage ausgelöst, ob das Grundgesetz überhaupt deutsche Kriegsführung erlaubt, insbesondere dort, wo wir gar nichts zu suchen haben und unsere Interessen nicht betroffen sind. Angeblicher Terrorismusbekämpfung dienen auch die immer schärferen Einreisebestimmungen in die USA. Schon bisher mussten die Fluggesellschaften alle persönlichen Daten der Fluggäste vor Eintreffen in den USA dort gemeldet haben, so dass sie entsprechend kontrolliert werden konnten. Nun reicht plötzlich auch diese Totalkontrolle nicht mehr aus, sollen die Fluggäste auf den Heimatflughäfen mit Nackt-Scannern durchleuchtet werden. Eine weitere Steigerung wäre, dass diese Nacktfotos dann ebenfalls in den USA den Agentenbehörden der CIA und anderen zur Verfügung stehen. Der deutsche Innenminister de Maiziere und sein Parteifreund Bosbach haben bereits Zustimmung der Regierung zu solchem grundgesetzwidrigem, die Intimsphäre verletzendem Nackt-Scannen der Fluggäste geäussert. Sie wollen auch den Widerstand der Liberalen gegen diese Menschenrechtsverletzung überwinden. Erstaunlich, dass in den deutschen Medien dagegen nicht ein Aufschrei der Entrüstung kommt – offenbar sind sie auch schon gleichgeschaltet. Der Autor gehört einer Generation an, welche nach dem letzten Weltkrieg nach der Diktatur persönliche Freiheit und Demokratie als die wertvollsten politischen Errungenschaften unseres Jahrhunderts betrachtet und immer verteidigt haben. Nun müssen wir erkennen, dass Bei den drei vorgenannten Beispielen wird nun massiv in unsere persönliche Freiheit, Unversehrtheit und Menschenrechte eingegriffen, weil dies «der grosse Bruder über dem Teich» so will. Wir führen einen grundgesetzwidrigen Krieg auf Befehl der USA, lassen unsere gesamte Telekommunikation von der CIA kontrollieren (Echolonsystem), müssen unsere Überweisungen den amerikanischen Agenten und Organisationen offenlegen (Swift) und sollen uns künftig sogar den amerikanischen Behörden nackt präsentieren. Unsere Politiker sollten sich nicht wundern, wenn es zu drastischen Reaktionen der betrogenen Bevölkerung kommt, sobald diese die derzeitigen Grundgesetz- und Datenschutzverletzungen sowie die Persönlichkeitsrechtsverletzungen endlich kapiert.
|
|
VEREINTE NATIONEN |
Bitte benutzen Sie für Ihre Anmeldung dieses Teilschein-Telefax, |
Mercure Hotel Münster City
|
|
Anbieter i. S. des TMG: René Schneider Seminare, USt-IdNr.: DE198574773 |
»Wir wollen arbeiten, ohne uns zu zergrübeln«, [...];
»das ist das einzige Mittel, das Dasein erträglich zu gestalten.«
V O L T A I R E
"Candid", Reclam 1971 Nr. 6549, Seite 104 und Seite 105
www.muenster-seminare.de
Unsere Dozenten Unsere Seminare
René Schneider Breul 16 48143 Münster Telefon (0251) 3997161 Telefax (0251) 3997162 seminare@muenster.de
[Homepage] © Copyright 2000-2010 by René Schneider, Germany